Die Bundeswehr bereitet sich intensiv auf einen potenziellen Einsatz in der Straße von Hormus vor, wie Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte. Bevor jedoch konkrete Maßnahmen ergriffen werden, müssen mehrere Bedingungen erfüllt sein.
Die Deutsche Marine hat bereits mit den Planungen für einen möglichen Einsatz in der strategisch wichtigen Straße von Hormus begonnen. „Wir planen das. Wir spielen das durch – auch mit Blick auf mögliche Partner und wie eine solche Operation gestaltet werden könnte“, sagte Pistorius in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Er betonte, dass es seine Pflicht als Verteidigungsminister sei, sich aktiv mit diesen Planungen auseinanderzusetzen.
Allerdings befindet sich die Bundeswehr noch in der Planungsphase. Laut Pistorius sind für einen Einsatz ein stabiler Waffenstillstand in der Region, ein völkerrechtliches Mandat sowie die Zustimmung des Deutschen Bundestags erforderlich. „Da sind wir ja noch lange nicht“, so der Minister.
Fähigkeiten der Deutschen Marine im Fokus
Pistorius hob die besonderen Fähigkeiten der Deutschen Marine im Bereich Minenräumung hervor. „Wir sind innerhalb der NATO traditionell eine Führungs- und Anlehnungsnation für andere und werden deshalb eine Rolle spielen, wenn die Voraussetzungen gegeben sind.“ Dabei gehe es nicht um Symbolik oder ein Signal an US-Präsident Donald Trump. „Wir haben immer gesagt, das ist zwar nicht unser Krieg, aber die Folgen davon spüren wir. Daher müssen wir auch einen Beitrag zur Freiheit der Meere leisten“, erklärte er weiter.
Abhängigkeit von den USA
Der Verteidigungsminister machte deutlich, dass die Marine bei einem möglichen Einsatz in der Straße von Hormus andere Aufgaben zurückstellen und Prioritäten setzen müsste. „Wir können unser Material nur einmal einsetzen.“ Aktuell sei die Lage in der Straße von Hormus nicht kalkulierbar, da es bereits über 20 Angriffe auf Handelsschiffe gegeben habe. Selbst die amerikanische Marine, die als die stärkste der Welt gilt, stößt hier an ihre Grenzen.
Eine spätere Sicherung der Straße von Hormus ohne die Beteiligung der USA hält Pistorius für unrealistisch. „Die Amerikaner haben das beste Lagebild in der Region und den besten Überblick. Genau das wird benötigt.“ Ob eine operative Beteiligung zu Wasser oder unter Wasser dazugehört, müsse noch geklärt werden. Die Nicht-Einbindung der Amerikaner würde er „militärisch für nicht gut und auch politisch für das falsche Signal“ halten, so Pistorius abschließend. Zudem könnte die Situation durch Entwicklungen wie die Blockade der Straße von Hormus durch Trump weiter kompliziert werden.
Ein weiterer Aspekt, der in diesem Zusammenhang wichtig ist, ist die globale Atompolitik. Der Atom-Meilenstein in Indien zeigt, wie geopolitische Spannungen auch in anderen Bereichen Einfluss nehmen können.
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