In der Nacht hat Deutschland insgesamt 25 Männer mit afghanischer Staatsangehörigkeit abgeschoben, die laut dem Innenministerium wegen schwerer Straftaten verurteilt und ausreisepflichtig waren. Diese Gruppe wurde den Taliban in Afghanistan übergeben.
Die Bundesregierung hat eine Gruppe männlicher Straftäter nach Kabul abgeschoben. Ein Charterflug aus Deutschland landete am Morgen in der afghanischen Hauptstadt, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage bestätigte. Zuvor berichtete das Nachrichtenmagazin Spiegel über diesen Vorgang.
Nach Angaben des Innenministeriums handelte es sich bei den Abgeschobenen um 25 „vollziehbar ausreisepflichtige Männer“, die in Deutschland unter anderem wegen Totschlags, Vergewaltigung, schwerer Körperverletzung und Drogendelikten verurteilt worden waren. Diese Maßnahme basiert auf einer Vereinbarung des Bundesinnenministeriums mit der De-facto-Regierung Afghanistans, die von den Taliban gestellt wird, um regelmäßige Abschiebungen zu ermöglichen.
Details zum Abschiebeflug
Berichten zufolge wurde das Flugzeug von der türkischen Airline Freebird bereitgestellt. Der Airbus A320 flog mit einem Zwischenstopp im türkischen Trabzon direkt nach Kabul, wo die Männer den Taliban übergeben wurden. Das Ministerium äußerte sich nicht zu möglichen Absprachen über die Behandlung der Abgeschobenen in ihrem Heimatland.
Die 25 Männer waren am Montagabend aus insgesamt 13 Bundesländern nach Leipzig gebracht worden. Das Bundesinnenministerium erklärte, dass damit ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werde, das regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan vorsieht.
Kritik an den Abschiebungen
Menschenrechtler warnen vor erheblichen Eingriffen in die Grundrechte, insbesondere für Frauen. Zuletzt wurden Ende Februar 20 Personen nach Afghanistan abgeschoben, die ebenfalls als „vollziehbar ausreisepflichtig“ galten und in Deutschland straffällig geworden waren. Dies war der erste Flug, der direkt mit den Taliban ausgehandelt wurde.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte damals: „Unsere Vereinbarung schafft eine verlässliche Grundlage für direkte und dauerhafte Abschiebungen nach Afghanistan.“
Die Kontakte zu den Taliban sind umstritten, da die Bundesregierung offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu den Islamisten unterhält, die seit August 2021 wieder in Afghanistan an der Macht sind. Seitdem hat sich die Menschenrechtslage im Land dramatisch verschlechtert, insbesondere für Frauen und Mädchen sowie ethnische und religiöse Minderheiten, ehemalige Regierungsangestellte, Ortskräfte ausländischer Staaten sowie Journalisten und Kulturschaffende.
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