Im Weißen Haus scheinen die Vorbereitungen auf eine mögliche Niederlage bei den bevorstehenden Midterm-Wahlen an Intensität zu gewinnen. Die Demokratische Partei könnte durch die bevorstehenden Wahlen einen neuen Aufschwung erleben, während die Republikaner unter dem Druck sinkender Umfragewerte leiden.
Vorzeichen einer Niederlage für Trump?
Die Umfragewerte für US-Präsident Donald Trump sind alarmierend. Die Midterm-Wahlen stehen vor der Tür, und viele Wähler scheinen bereit zu sein, sich von der aktuellen Regierung abzuwenden. Laut aktuellen Erhebungen könnten enttäuschte Bürger im November ihre Stimmen den Demokraten geben, während einige von Trumps früheren Unterstützern möglicherweise nicht zur Wahl gehen werden.
Das Weiße Haus reagiert auf diese besorgniserregenden Entwicklungen. Berichten zufolge führt das Büro des Rechtsberaters Briefings für Regierungsbeamte durch, um sie auf eine mögliche Kontrolle durch den Kongress vorzubereiten. Diese Briefings beinhalten Strategien für den Umgang mit einem Kongress, der von den Demokraten dominiert wird.
Die Bedeutung der Midterm-Wahlen
Die Midterm-Wahlen sind von entscheidender Bedeutung, da sie nicht nur alle Sitze im Repräsentantenhaus betreffen, sondern auch ein Drittel der Senatssitze sowie zahlreiche Gouverneursposten in den Bundesstaaten zur Wahl stehen. Derzeit haben die Republikaner in beiden Kammern die Mehrheit, doch dies könnte sich bald ändern. Eine anonyme Quelle aus dem Regierungsapparat bezeichnete einen Verlust der Mehrheit als „sehr wahrscheinlich“.
In den Briefings wird den Regierungsbeamten geraten, vorsichtig mit schriftlichen Dokumenten umzugehen und schnell auf Anfragen des Kongresses zu reagieren. Diese Vorsichtsmaßnahmen sind möglicherweise eine Reaktion auf die Möglichkeit, dass die Demokraten interne Dokumente anfordern könnten.
Aktuelle Umfragewerte
Die Umfragewerte für Donald Trump sind besorgniserregend. Eine Umfrage von ABC und Ipsos ergab, dass 62 Prozent der US-Bürger mit der Arbeit des Präsidenten unzufrieden sind, was einen historischen Tiefpunkt für ihn darstellt. Nur 37 Prozent der Befragten äußerten sich positiv über seine Politik.
Folgen eines Verlusts im Repräsentantenhaus
Ein Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus könnte für die Republikaner gravierende Folgen haben. Die Demokraten könnten nicht nur Gesetzesvorhaben blockieren, sondern auch parlamentarische Untersuchungen einleiten oder ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump anstoßen. Derzeit haben die Republikaner 217 Sitze, während die Demokraten mindestens 218 Sitze benötigen, um die Mehrheit zu übernehmen. Wie steht die GOP zum geplanten Rückzug der US-Truppen aus Deutschland?
Die Möglichkeit eines Amtsenthebungsverfahrens ist besonders heikel, da dafür im Repräsentantenhaus eine einfache Mehrheit ausreicht, während im Senat eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Dies könnte sich als äußerst schwierig erweisen, selbst wenn die Demokraten bei den Midterms einen Erdrutschsieg erringen.
Die Situation im Senat
Im Senat haben die Republikaner derzeit 53 Sitze, während die Demokraten 45 Sitze halten. Um die Mehrheit zu erlangen, müssten die Demokraten auf 51 Sitze kommen, was nur möglich wäre, wenn sie die Vizepräsidentin stellen. Für eine Zweidrittelmehrheit wären 67 Sitze erforderlich, was als unrealistisch gilt.
Ein Verlust der Mehrheit im Senat würde den Demokraten ebenfalls die Möglichkeit geben, Gesetze zu blockieren und wichtige Ernennungen zu beeinflussen. Der Begriff „lame duck“ wird häufig verwendet, um die Situation eines Präsidenten zu beschreiben, der nach einem Verlust in den Midterms erheblich eingeschränkt wird.
Trumps Reaktion auf die drohende Niederlage
Donald Trump ist sich der drohenden Gefahr bewusst. Er hat wiederholt betont, dass die amtierende Partei in der Regel bei den Midterm-Wahlen verliert. In Iowa äußerte er Anfang des Jahres: „Wir müssen die Zwischenwahlen gewinnen. Andernfalls wird das zu sehr schlimmen Dingen führen.“ Die Zeit drängt, und der Druck auf die Republikaner wächst.
Die Regierung versucht zudem, durch die Neugestaltung von Wahlkreisen Einfluss auf die Wahlen zu nehmen. Experten warnen jedoch, dass die Midterms nur dann ein Problem für Trump darstellen, wenn die Wahlen fair ablaufen. Es gibt Bedenken, dass die Republikaner versuchen, die Wahlen zu manipulieren. Trump plant Blockade der Straße von Hormus nach Iran-Verhandlungen
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Quellen: n-tv
