Berlin – Die Polizei hat entschieden, dass während der Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Kriegsendes an den drei sowjetischen Ehrenmalen in Berlin russische Fahnen und Uniformen aufgrund des Ukraine-Kriegs nicht erlaubt sind.
Am Freitag und Samstag sind an den Ehrenmalen im Treptower Park, in der Nähe des Brandenburger Tors und in Schönholz Flaggen und Symbole, die mit Russland in Verbindung stehen, untersagt. Auch militärische Uniformen, Abzeichen, Marsch- und Militärlieder sowie jegliche Symbole zur Unterstützung Russlands im Konflikt mit der Ukraine sind verboten.
Die Begründung der Polizei lautet, dass aufgrund des Russland-Ukraine-Kriegs mit einem Aufeinandertreffen unterschiedlicher politischer Ansichten zu rechnen sei. Ziel dieser Maßnahme sei es, Provokationen, Einschüchterungen und gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern und ein würdevolles Gedenken zu ermöglichen.
Ausnahmen für bestimmte Gruppen
Allerdings gibt es Ausnahmen für Diplomaten, Veteranen des Zweiten Weltkriegs und Vertreter bestimmter Staaten. Verschiedene russische und deutsche Gruppen sowie Initiativen planen am Freitag und Samstag, mit Kundgebungen und Demonstrationen an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und die Befreiung von der Nazi-Herrschaft im Mai 1945 zu erinnern. Üblicherweise werden auch Kränze niedergelegt.
Mitglieder der russisch-nationalistischen Rockergruppe „Nachtwölfe“ haben ebenfalls angekündigt, an dem Gedenktermin teilzunehmen und sind aus Osteuropa nach Deutschland gereist. Die Polizei hatte bereits angekündigt, die Gruppe im Blick zu behalten und entsprechend zu reagieren.
Verbotene Motorradkorso
Unklar bleibt, ob die „Nachtwölfe“ erneut nach Berlin fahren werden, um Kränze niederzulegen. In den vergangenen Jahren wurde die Gruppe von der Berliner Polizei eng begleitet. Die Fahrt im langen Motorradkorso mit Fahnen und Abzeichen wurde jedoch untersagt, was von dem Club kritisiert wurde.
Die Polizei hat betont, dass die Maßnahmen notwendig sind, um die öffentliche Sicherheit während der Gedenkveranstaltungen zu gewährleisten.
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Quellen: B.Z.
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