Ausblick / Was als Nächstes zu erwarten ist: In Südafrika haben fremdenfeindliche Gruppen ein Ultimatum für illegale Migranten ausgesprochen. Bis spätestens heute sollen alle Zuwanderer ohne gültige Aufenthaltserlaubnis das Land verlassen. Diese Situation hat die Bevölkerung in Alarmbereitschaft versetzt und wirft die Frage auf, ob es erneut zu gewaltsamen Ausschreitungen kommen wird.
Erwartung
Die Organisationen, die sich gegen illegale Migration positionieren, haben landesweit neue Proteste und einen „Shutdown“ angekündigt. Die Anspannung in der Bevölkerung ist spürbar, da die Frist für die Ausreise der Migranten naht. Die Sicherheitsbehörden sind in erhöhter Alarmbereitschaft, um mögliche Ausschreitungen zu verhindern.
Aktueller Stand
In den letzten Wochen haben fremdenfeindliche Initiativen in Südafrika zahlreiche Demonstrationen organisiert. Diese Gruppen machen Migranten aus Nachbarländern für die hohe Arbeitslosigkeit, Armut und Kriminalität verantwortlich. Bei den Protesten kam es bereits zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, bei denen mehrere Menschen ums Leben kamen. So starb vergangene Woche ein Malawier, und in der vergangenen Nacht wurde ein Mann aus Uganda getötet.
Hintergrund
Die Forderung der fremdenfeindlichen Gruppen, bis zum 30. Juni alle Migranten ohne gültige Aufenthaltserlaubnis aus dem Land zu verweisen, hat keine rechtliche Grundlage. Dennoch sorgt das Ultimatum für große Besorgnis in der Bevölkerung. Die Regierung hat angekündigt, mit einem Großaufgebot an Sicherheitskräften zu reagieren, um einen reibungslosen Ablauf am „Stichtag“ zu gewährleisten. Polizeiminister Firaz Cachalia äußerte:
„Ich hoffe, dass der 30. Juni ein normaler Tag sein wird. Die Menschen, die ihre Geschäfte öffnen wollen, sollen das tun können.“
Risiken
Die Situation ist angespannt. In den Innenstädten der großen Metropolen sind viele Geschäfte geschlossen, und die Straßen wirken leerer als gewöhnlich. Fliegende Händler packen ihre Waren zusammen, und Werkstätten schicken ihre Mitarbeiter nach Hause. Die Polizei hat eine Urlaubssperre verhängt, und zusätzliche Sicherheitskräfte stehen bereit. Justizministerin Mmamoloko Kubayi warnte die Demonstrierenden vor Selbstjustiz und betonte:
„Kein Unbefugter darf von irgendjemandem Dokumente oder einen Nachweis der Staatsangehörigkeit verlangen.“
Die Organisatoren der Proteste, wie Jacinta Ngobese-Zuma von der Bewegung March and March, weisen jede Verantwortung für mögliche Gewaltausbrüche zurück und fordern stattdessen eine Lösung für die Krise der illegalen Einwanderung. Staatspräsident Cyril Ramaphosa hat die Sorgen der Bevölkerung anerkannt, jedoch das Ultimatum entschieden abgelehnt und betont, dass niemand eigenmächtig gegen Migranten vorgehen dürfe.
Die Botschafter verschiedener afrikanischer Länder haben die Anführer der fremdenfeindlichen Gruppen aufgefordert, den „Stichtag“ zu verschieben, um mehr Zeit für die Evakuierung ihrer Staatsbürger zu gewinnen. In den großen Städten warten tausende Migranten in provisorischen Lagern auf eine Rückkehr in ihre Heimatländer, während die Transporte nur schleppend vorankommen.
Das Auswärtige Amt in Berlin hat ebenfalls reagiert und alle Deutschen in Südafrika zu besonderer Vorsicht aufgerufen. Ob der 30. Juni tatsächlich ein normaler Tag wird, bleibt abzuwarten, da die Gefahr von gewaltsamen Ausschreitungen weiterhin besteht.
Fremdenfeindliche Ausschreitungen in der Vergangenheit
Die aktuellen Entwicklungen sind nicht neu für Südafrika, wo es bereits in den Jahren 2008, 2015 und 2019 zu schweren Angriffen auf Zuwanderer kam. Ausländer sind häufig in informellen Beschäftigungsverhältnissen tätig und arbeiten in verschiedenen Sektoren, darunter als Gärtner, Hausangestellte oder Bauarbeiter. Viele betreiben kleine Geschäfte, oft in benachteiligten Vierteln.
Quellen: tagesschau
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